Mrz 08 2015

Ein Abend in Tel Aviv – Wahlkampf in Israel


Bachio Cafe – King George Street, Tel Aviv. Ein kleines, aber familiär wirkendes Café an einer Straßenecke. Voller Erwartungen werfe ich an diesem Abend ein freundliches „Schalom“ in die Runde. Die Mitarbeiter der Partei Yesh Atid stellen sich in fließendem Englisch vor, der amerikanische Akzent ist nicht überhörbar. Sie alle waren für mindestens ein Semester in den USA, wie sie später berichten.

Eigentlich bin ich gerade im Urlaub in Israel, aber nach der Wahl ist ja bekanntlich vor der Wahl und so zieht mich der israelische Wahlkampf in seinen Bann. Die Wahlwerbung ist schon auf dem hell erleuchtet Weg entlang der Autobahn vom Flughafen ins Stadtzentrum von Tel Aviv präsent.

Offensiv werben die Kandidaten der Partei mit ihrem Konterfei. All abendlich spielen die israelischen Sender die Spots der Parteien ab. Drohgebärden, Angriffe auf den politischen Gegner, aber auch viel Humor bleiben da nicht aus. In der Stadt selber hängen Banner und Plakate von den Balkonen der Häuser, man zeigt für wen man hier steht und wem man seine Stimme gibt.

Über die seid der letzten Wahl vor einem Jahr in der Knesset vertretenden Partei Yesh Atid, gegründet von dem beliebten Journalisten Yair Lapid, entsteht der Kontakt und die Einladung zu der abendlichen Veranstaltung im besagten Café. Schnell noch werden vor dem Beginn um acht Uhr die Banner aufgestellt und die Schaufenster mit Plakaten beklebt. Im Publikum sitzen viele junge Leute. Jüdische Immigranten aus den USA und Europa, die zum Teil das erste mal in Israel wählen können und unzufrieden sind über das, was sie hier an sozialen Problemen vorfinden. Es sind junge Ingenieure, Ärzte, alle gut ausgebildet. Viele junge Frauen sitzen an den Cafétischen.

Der Vorwurf an die etablieren Parteien, insbesondere an den Likud von Ministerpräsident Netanyahu ist eindeutig. Themen wie Wohnungsnot, die soziale Ausgrenzung von Minderheiten, die niedrigen Löhne und steigenden Kosten für die Mittelklasse, diese Themen treiben die Anhänger von Yesh Atid um. Davor, so der Vorwurf, verschließt der Ministerpräsident, den alle nur „Bibi“ nennen, die Augen. Die Koalition mit ihm zerbrach, nachdem er den Finanzminister und Parteivorsitzenden Yair Lapid und die ehemalige Außenministerin Zipni Livni, die nun mit einem neuen Wahlbündnis antritt, entlassen hat.

Der Frust darüber ist groß, nach nur einem Jahr an der Regierung und das, nachdem Yesh Atid zum ersten Mal antrat und aus dem Stand 19 der 120 Sitze in der Knesset gewann.

Die beiden Abgeordneten, die heute Abend sprechen beeindrucken mit ihren eigenen persönlichen Geschichten. Vor der letzten Wahl waren beide als Anwältinnen und journalistisch aktiv. Keine Politiker, sondern Quereinsteiger, die etwas ändern wollen und nicht nur, aber auch neben der steten Sicherheitsfrage des Staates Israels, die vielen sozialen Probleme lösen wollen.

Insbesondere hier in der liberalen Metropole Tel Aviv haben sie viel Zulauf. In ihrer Fraktion sitzen jedoch auch orthodoxe und säkulare Juden, alle vereint wie fast die meisten Parteien als Zionisten, die ihren Staat weiter aufbauen und schützen wollen.

Pnina Tamano-Shata ist die erste Abgeordnete der Knesset mit äthiopischer Abstammung, die zusammen mit 8.000 weiteren Juden durch die „Operation Moses“ nach Israel kam. Hier setze sie sich mit einem Verein für eben diese Gemeinschaft ein. Karine Elharrar setzt sich als Rollstuhlfahrerin besonders für die Belange von Personen mit einer Behinderung ein. Beide verweisen auf die erreichten Erfolge innerhalb eines Jahres in der Regierung.

Eine Wehrdienstreform, so dass auch orthodoxe Juden wie alle anderen jungen Männer und Frauen den Dienst an der Waffe leisten müssen, ein ausgebauter Hilfsfonds für Holocaustüberlebende, ein Wohnungsbauprogramm, ein Sommerschulprogramm und die Verringerung der Energiekosten.

Viele Reformen zusammen mit einem Budget, die jetzt zur Wahl stehen. Israel steht vor einer Richtungswahl. Viele sahen das Land mit der Koalition zwischen dem konservativen Likud und den liberalen Kräften um Yesh Atid und Livni auf dem richtigen Weg.

Jetzt geht es darum ob dieser Weg der Reformen weiter gegangen und den sozialen Problemen entgegen getreten wird oder ob die Hardliner die Mehrheit gewinnen und die Reformen zurück drehen, und sich nur auf die für alle Parteien wichtige Sicherheitsfrage konzentrieren.

Am 17. März wählt Israel, eine besondere und wichtige Wahl. Die Veranstaltung endet mit dem Versprechen „Wir wollen an dem Punkt weiter machen, an dem wir aufgehört haben!“

Shalom aus Tel Aviv, Niclas Heins