Nov 05 2015

JU Hamburg begrüßt Beschluss des Bundeskabinetts zur Stärkung des Jugendschutzgesetzes


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Bereits auf der Landesdelegiertenversammlung der Jungen Union Hamburg (JU) im Januar dieses Jahres sprachen sich die Delegierten für eine Ausweitung des Jugendschutzes auf e-Zigaretten und e-Shishas aus.

Der Antrag wendete sich bereits damals an die CDU-Bundestagsfraktion. In ihrem Antrag forderte die JU Hamburg, dass e-Zigaretten und e-Shishas analog zu klassischen Tabakprodukten nur an  volljährige Personen abgegeben werden dürfen. Darüber hinaus sollte klar ersichtlich sein, welche Inhaltsstoffe in den sogenannten Liquids enthalten sind, um sich über mögliche gesundheitliche Risiken voll umfassend informieren zu können.

In der Begründung des Antrags hieß es, dass bis 2020 die e-Zigaretten einen Marktanteil von 10% erreicht haben werden. Daher sollte der Gesetzgeber darauf zielgerichtet reagieren. Und das Ziel hierbei ist Jugendliche vor nicht absehbaren Schäden zu bewahren. Da im Gegensatz zu herkömmlichen Zigaretten keine Verbrennung der Inhaltsstoffe, sondern eine Verdampfung stattfindet, fielen e-Zigaretten und -Shishas bisher nicht unter die Nichtraucherschutzgesetze der Bundesländer und den Jugendschutz.

Der Landesvorsitzende der JU Hamburg, Carsten Ovens MdHB (34), begrüßt die Entscheidung des Bundeskabinetts: „Die  Anpassung des Jugendschutzes ist ein richtiger und notwendiger Schritt, um auf diese Trendprodukte zu reagieren. Da noch keine Erkenntnisse über Langzeitwirkungen von e-Shishas oder e-Zigaretten vorliegen, ist eine Ausweitung des Jugendschutzes umso wichtiger.“