Feb 13 2012

Junge Union klagt an: Bürgermeister Scholz abgehoben und selbstherrlich



Die Junge Union Hamburg reagiert empört und mit Unverständnis auf das Selbstverständnis seiner Regierungsmacht, welches Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz am Wochenende gegenüber der Welt am Sonntag äußerte.

Die Wochenzeitung zitiert Hamburgs ersten Bürgermeister mit den Worten: „Ich bin der Bürgermeister dieser Stadt, und ich nehme auf überhaupt nichts Rücksicht, was einer guten Entwicklung unserer Stadt entgegensteht – und auch auf niemanden.“ Die Junge Union Hamburg ist erschüttert, wie der SPD-Wahlkampfslogan „einfach gut regieren“ binnen Jahresfrist in ein offen verkündetes Allmachtsverständnis umschwenken konnte.

Dazu Carsten Ovens (30), Landesvorsitzender der Jungen Union Hamburg:

“Die jüngste Personaldiskussion um den Bezirksamtsleiter von Hamburg-Mitte offenbart auf erschreckende Weise das Machtverständnis von Bürgermeister Olaf Scholz. Herr Scholz sollte nicht vergessen, dass die Macht beim Volk liegt, welches ihn gewählt hat – und ebenso wieder abwählen kann. Er ist gewählter Bürgermeister und nicht ernannter Monarch dieser Stadt.“

Einmal mehr reagierte der Bürgermeister erst, als ihm die Entwicklung zu schaden drohte. Dies ist kein gutes Regieren. Die Junge Union Hamburg wird die Regierungsarbeit von Bürgermeister Olaf Scholz weiterhin kritisch beobachten.